Die gegenwärtige Corona-Krise und die sich daraus ergebenden Auflagen machen eine Durchführung von Veranstaltungen oder Demonstrationen unmöglich. Die Organisatorinnen und Organisatoren der Ostermärsche 2020 wollen aber nicht, dass den Menschen damit jegliche Möglichkeit genommen wird, wie seit den 1960er Jahren immer zu Ostern, ihre pazifistischen und antimilitaristischen Anschauungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Vielfältige Formen wie das geschehen kann, sind möglich.
Das Corona-Virus macht aber auch vor dem Militär nicht Halt und hat bereits Defender Europe 2020, ein großes NATO-Manöver mit erdrückender US-Beteiligung, in die Knie gezwungen. Diese Kriegsübung hatte die Friedensbewegung aufgrund ihres konflikteskalierenden Charakters gegenüber Russland, ihrer Belastungen der Umwelt und aus friedenspolitischen Erwägungen heftig abgelehnt. Corona wird jedoch Aufrüstung und Rüstungsexporte oder deutsche Militärauslandseinsätze nicht dauerhaft stoppen können. Hier ist weiterhin unser verstärktes friedenspolitisches Eingreifen erforderlich.
Viele Basisinitiativen rufen dazu auf, über Ostern z. B. Friedenszeichen, selbst gefertigte Banner und Symbole oder bunte Pace-Fahnen aus den Fenstern der Wohnungen zu hängen sowie an Autos, Fahrrädern und Jacken zu befestigen und vieles mehr. Weitere Anregungen und Infos finden sich unter www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch
Angesichts der durch die Coronapandemie demonstrierten Verletzlichkeit einer globalisierten Welt fordern wir von der Bundesregierung:
• die für die Erhöhung der Rüstungsausgaben vorgesehenen Geldmittel von rund 40 Milliarden Euro für Gesundheit, Umwelt, Bildung und Soziales einzusetzen.
• das Ende aller Kriegseinsätze der Bundeswehr und die Ausweitung von Maßnahmen ziviler Konfliktlösung.
• den Ausstieg aus der militärischen Integration für weltweite Einsätze der Europäischen Union
• den sofortigen Stopp aller Waffenexporte an alle kriegführenden Parteien und Einstieg in die Rüstungskonversion.
• die Aufnahme einer glaubwürdigen Entspannungspolitik gegenüber Russland.
• den Beitritt zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen.
Wir werden uns gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Schüler und Studierenden-initiativen dafür einsetzen, dass die unter den gegebenen Bedingungen respektierten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Und wir werden uns aus der Erfahrung ihres hohen Wertes für ein wirklich demokratisches Gemeinwesen für deren weitere Stärkung einsetzen.
Uns Ermutigt der Aufruf des UN-Generalsekretärs Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffen-stillstand.“ „Die Heftigkeit des Virus“ verdeutliche, wie „unsinnig“ Kriege seien. Ebenfalls begrüßen wir den Appell der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die gegen viele Länder verhängten Sanktionen sofort auszusetzen, damit diese Länder die Mittel haben, sich gegen die Corona-Pandemie zu wappnen.
Bundesausschuss Friedensratschlag, und die Kooperation für den Frieden
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